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Juli 23, 2017

Jakobusmarkt in Neuss

Neuss lädt ein, dem diesjährigen Jakobusmarkt am Dienstag, 25. Juli 2017, einen Besuch abzustatten. Von 7 bis 17.30 Uhr kann man zwischen Konvent und Markt, auf dem Münsterplatz und dem Freithof zwischen Töpfen, Spitzen, Decken, Handtaschen oder Fischbrötchen Ausschau nach mehr oder weniger skurrilen Dingen halten oder sich einfach nur zu einem Plausch mit Händlern und Besuchern treffen. Der Jakobusmarkt ist der vierte von insgesamt sechs für Neuss typischen Krammärkten im Jahreslauf.

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Wie politisch ist die Kirche

Autor: Christian Dick

Das Katholische Büro NRW stellt die Verbindung zwischen der katholischen Kirche in Nordrhein-Westfallen – also der Bistümer Aachen, Essen, Köln, Münster und Paderborn – und der nordrheinwestfälischen Politik her. Im Mittelpunkt der Arbeit des Katholischen Büros NRW, das 1958 als erstes in einem deutschen Bundesland gegründet wurde, steht der Austausch mit Landesregierung, Staatskanzlei und Ministerien, aber auch mit den Fraktionen und Abgeordneten im Landtag NRW, den Parteien, kommunalen Spitzenverbänden, Medien, Hochschulen und anderen Institutionen. Hauptarbeitsbereich im Dienst am Gemeinwohl ist die Begleitung von Gesetzgebungsvorhaben auf Landesebene, in denen für die Kirche wichtige Themen berührt sind. Pfarrer Dr. iur. Antonius Hamers, der das Katholische Büro NRW seit dem Jahre 2014 leitet, hielt am 19. Juli 2017 beim Empfang der Katholischen Kirche der Landeshauptstadt Düsseldorf anlässlich des Festes des Stadtpatrons, des Heiligen Apollinaris, einen Vortrag zum Thema „Wie politisch ist die Kirche? – Anmerkungen zum Verhältnis von Kirche und Politik“.

Hamers verwies auf den bayerischen Finanzminister Markus Söder (CSU), der in November 2016 in einem Interview mit der Beilage „Christ & Welt“ der Wochenzeitung „Die Zeit“ die Kirchen aufgefordert hatte, sich stärker aus der Politik herauszuhalten. „Der Staat soll sich um seine Angelegenheiten kümmern, die Kirche um ihre“, so Söder wörtlich. Söder ist  Protestant und Mitglied der bayerischen Landessynode. „Die Kirchen sind nicht die Gewerkschaften des Himmels. Es wäre für die Kirchen besser, sie würden sich stärker auf den Glauben konzentrieren und weniger Politik machen“ hatte Söder ausgeführt. Im Gegensatz zur Kirche könne der Staat nicht immer barmherzig sein, sondern müsse für nachvollziehbare Gerechtigkeit sorgen, so der CSU-Politiker weiter. „Letztlich gilt da das Wort Jesu: ‚Mein Reich ist nicht von dieser Welt'“, hatte Söder hervorgehoben.

Einen ähnlichen Grundtenor hatten laut Hamers auch die Aussagen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble auf der Synode der evangelischen Kirchen in Magdeburg Anfang November 2016. In seinem Grußwort machte Schäuble die gleiche Unterscheidung wie Markus Söder: Der Staat sei nicht für Barmherzigkeit zuständig, er müsse nur die Grundlage dafür schaffen, dass der Einzelne barmherzig handeln könne, betonte Schäuble. Er vertrat die Ansicht, dass der Staat daher demütig zu der Erkenntnis kommen müsse, dass sich moralische Eindeutigkeit nicht umstandslos in Politik übersetzen lasse.

Das sogenannte Reichskonkordat bildet laut Antonius Hamers die Grundlage für das Verhältnis von Kirche und Staat in Deutschland. Dies ist ein bis heute geltendes Abkommen zwischen Papst Pius XII. und dem Deutschen Reich im Jahre 1933, das die katholischen Angelegenheiten im Deutschen Reich regeln sollte. Das Reichskonkordat sieht ein politisches Betätigungsverbot katholischer Geistlicher vor.

Hamers führte schließlich eine Äußerung des CDU-Präsidiumsmitglieds und Staatsekretärs im Bundesfinanzministerium Jens Spahn an, der im Interview mit der Bistumszeitung „Kirche+Leben“ aus Münste  seine Forderung an die Kirchen bekräftigt hatte, sich mehr aus der Tagespolitik herauszuhalten. „Ich nehme sie an den falschen Stellen sehr offensiv wahr“, hatte Spahn erklärt und verwies auf kirchliche Stellungnahmen zu Hartz-IV- und Steuersätzen oder zur Flüchtlingspolitik.

Laut Spahn fehlt bei den Flüchtlings-Appellen deutscher Bischöfe meist der von Papst Franziskus erwähnte Aspekt, dass sich eine Gesellschaft durch zu viele Schutzsuchende auch überfordern könne. Die Kirchen sollten in Fragen des Glaubens mehr Orientierung geben. Sie müssten sich außerhalb der schnelllebigen Tagespolitik wieder vermehrt damit befassen, „wie sehr Kirche und Glaube unseren Alltag, unsere Kultur prägen“.

Gleichwohl sollten sich die Christen laut Spahn auch politisch engagieren.

Wie ist das Verhältnis zwischen Kirche und Staat gestaltet?

Laut Antonius Hamers gibt es in Deutschland eine „modifizierte Trennung“ zwischen Kirche und Staat, im Unterschied zu einer strikten Trennung in Frankreich, was auch als Laizismus bezeichnet wird.

Artikel 4 des deutschen Grundgesetzes legt laut Hamers zum einen die „Freiheit zur Religion“ und zum anderen die „Freiheit von der Religion“ fest.

in Artikel 140  des Grundgesetzes ist die „modifizierte Trennung“ von Staat Kirche festgelegt. Hier heißt es „Es besteht keine Staatskirche.“ Das Grundgesetz sieht jedoch die Zusammenarbeit des Staates mit allen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften vor.

Hamers verwies darüber hinaus auf das Dokument „Gaudium et spes“ des II. Vatikanischen Konzils. Hierin heißt es in Nr. 76 zum Verhältnis zwischen Politik und Kirche

„Die politische Gemeinschaft und die Kirche sind auf je ihrem Gebiet voneinander unabhängig und autonom. Beide aber dienen, wenn auch in verschiedener Begründung, der persönlichen und gesellschaftlichen Berufung der gleichen Menschen. Diesen Dienst können beide zum Wohl aller um so wirksamer leisten, je mehr und besser sie rechtes Zusammenwirken miteinander pflegen; dabei sind jeweils die Umstände von Ort und Zeit zu berücksichtigen. Der Mensch ist ja nicht auf die zeitliche Ordnung beschränkt, sondern inmitten der menschlichen Geschichte vollzieht er ungeschmälert seine ewige Berufung.“

Gemäß des Dokuments „Gaudium et spes“, so Hamers dürfe also kein Hinein-Regieren des Staates gegenüber der Kirche und umgekehrt geben. Es gebe keine hoheitlichen Rechte des Staates gegenüber der Kirche und umgekehrt.

„Politisches Engagement von Christen ist wichtig. Ohne Beteiligung ist Politik nicht möglich“, hob Hamers hervor. Er verwies auf ein Schreiben Papst Johannes Paul II. aus dem Jahre 2004, indem zum Ausdruck gebracht wurde, dass das politische Engagement der Laien obliegt, die Politiker seien dafür verantwortlich, dass die moralischen Grundlagen der Kirche ihren Niederschlag in der Politik fänden.

Wie sieht es nun mit der moralischen und politischen Einflussnahme der Kirche aus? Ist die Kirche wirklich eine moralische Instanz in der Gesellschaft? Hier konstatierte Hamers, dass einen Unterschied zwischen Themen im Bereich der Sozialethik und im Bereich der Individualethik gebe. Äußere sich die Kirche zu sozialethischen Themen wie etwa der Flüchtlingspolitik, so werde dies von Progressiven unterstützt und von Konservativen kritisiert. Zum Thema „Ehe für Alle“, das den Bereich der Individualethik betreffe habe es eine relative Zurückhaltung der katholischen Bischöfe gegeben, und die Bischöfe, die sich geäußert hätten aus dem linken politischen Lager Gegenwind bekommen.

Hamers wies in diesem Zusammenhang auf das Buch „Kirche als Moralagentur“ von Hans Joas hin und vertrat die Auffassung, dass Kirchen Institutionen seien, die zuließen, dass ihre Mitglieder unterschiedliche politische Auffassung hätten. Die Kirche dürfte daher nicht jede konträre politische Auffassung als unchristlich bezeichnen. Unproblematisch sei es bei Äußerungen der Kirche zu Menschenwürde, Freiheit, Leben, Frieden und Demokratie. Problematisch sei es hingegen bei einseitigen Auffassungen, wenn es Widersprüche gebe. Problematisch sei es auch, wenn sich die Kirche vor den Karren einer politischen Richtung spannen lasse. Heute dürfe daher die Kirche nicht, wie etwas in den 1950er Jahren, zur Wahl der CDU aufrufen.

Problematisch werden könne es auch, so Hamers, wenn das politische Engagement der Kirchenleitung zu Spaltungen in der Kirche führe. So führe es immer zur Reibungen in der Kirche, wenn sich ein Priester für eine bestimmte engagieren würde.

Hamers unterstrich weiterhin, dass politische Positionen der Seelsorge nicht entgegenstehen dürften. Die Kirche spreche daher mit allen Parteien, die auf die Kirche zukämen und um ein Gespräch bäten, also auch mit AfD.

Zudem stellte er fest, dass die christliche Botschaft über das Evangelium hinausweist. „Wir müssen dafür sorgen, dass die Menschen die Ahnung von Gott nicht verlieren“, machte Hamers mit Vehemenz deutlich.

Abschließend führte Antonius Hamers ein Zitat des ersten  Präsidenten des Deutschen Bundestages, Hermann Ehlers, aus dem Jahre 1953 an  „Der Staat lebt nicht von den Weisungen der Kirche, sondern von den Früchten ihrer geistigen Existenz.“

Pfarrer Dr. Antonius Hamers, geboren 1969 in Lennestadt und aufgewachsen in Heggen (Kreis Olpe), ging nach dem Abitur in Attendorn 1989 zum Wehrdienst bei der Luftwaffe in Budel (NL) und Lennestadt, studierte 1990-1994 Rechtswissenschaften in Köln und Würzburg und legte 1995 das Erste Juristische Staatsexamen in Würzburg ab. Nach Referendariat im Freistaat Thüringen, an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer und am Europäischen Parlament folgte 1997 das Zweite Juristische Staatsexamen in Erfurt und Studium des Europäischen Wirtschaftsrechts am Europakolleg der Universität Hamburg. Einer beruflichen Tätigkeit von 1998 – 2001 als Referent beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) in Köln und Berlin, wurde Hamers 1999 in Würzburg mit einer Arbeit zum europäischen Parlamentsrecht promoviert.

Weitere Informationen zum Katholischen Büro NRW finden Sie unter folgendem Link:

http://www.katholisches-buero-nrw.de

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Juli 19, 2017

Herausragender Bildband über Erftstadt

Buchvorstellung von Christian Dick

 

Facetten einer 7000-jährigen Kulturgeschichte

Burgen, Schlösser, Seen, Kirchen

Beindruckende Landschafts- und Architekturfotografie

Frank Bartsch (Text) und Florian Monheim (Fotografien)

 

Entlang der Ville erstreckte sich noch bis Anfang der 1960er Jahre ein von weiten Teilen vom Braunkohletagebau verwüsteter Raum. Wenn man diese Landschaft heute sieht ist das kaum zu glauben. Eine solch pittoreske und faszinierende Gegend zieht wirklich jeden Besucher in ihren Bann. Durch seine mannigfaltige Natur ist die Stadt Erftstadt, die sich unweit von Köln befindet, ein Kleinod für Menschen, die auf der Suche nach Erholung und Entspannung sind und ihre Seele einfach einmal baumeln lassen möchten.

Im Kölner Greven Verlag ist nun ein Bildband über Erftstadt erschienen. Neben Landschaftsaufnahmen vermittelt dieser auch einen sehr guten Eindruck von dem Baudenkmälern und dem kulturellen Reichtum dieser Region.

Vielen ist diese Region nur von der schnellen Durchreise bekannt. Dabei bietet sich dies zauberhafte Landschaft sehr zum Abschalten an und lädt zum Müßiggang ein. Nicht nur im Frühling und im Sommer sind ist es hier sehr erholsam, gerade der Herbst bietet hier in der Natur ein Farbenspiel, das seinesgleichen sucht. Erftstadt – eine vor rund 50 Jahren entstandene Kommune zwischen Köln und der Eifel. Wer vermutet schon, dass man hier 7000 Jahre Kulturgeschichte erleben kann? Keltische Gräber, römische Straßen, ein geheimnisvolles Taufbecken und das Gästehaus der Bonner Republik – all das bietet dieser vielleicht meistunterschätzte Landstrich des Rheinlands. Auf dem Gebiet der Architekturgeschichte lässt sich in Erftstadt die gesamte Bandbreite nachvollziehen – von der romanischen Dorfkirche über die prächtige Barockresidenz bis zum modernen Konzerthaus. Die Vielzahl von Burgen und Herrensitzen auf so kleinem Raum ist zudem unübertroffen. Zusammen mit Wäldern und Seen machen diese historischen Denkmäler Erftstadt zu einer Kulturlandschaft von europäischem Rang. Historiker Frank Bartsch und Architekturfotograf Florian Monheim dokumentieren dies zum ersten Mal eindrucksvoll für eine große Öffentlichkeit.

Über die Autoren:

Dr. Frank Bartsch ist Historiker und Kunsthistoriker sowie seit 2012 Leiter des Archivs der Stadt Erftstadt. Als profunder Kenner der Erftstädter Geschichte hat er zahlreiche Bücher und Aufsätze zu diesem Thema veröffentlicht.

Florian Monheim (geb. 1963) studierte Grafik- und Fotodesign. Er zählt zu den bedeutendsten Architekturfotografen im deutschsprachigen Raum. Zu seinen Büchern gehören Gotik im Rheinland, Die großen romanischen Kirchen in Köln und Düsseldorf (Greven Verlag Köln).

Angaben zum Buch:

Erftstadt

Eine reiche Kulturlandschaft vor den Toren Kölns

Mit einem Vorwort von Klaus Geske

Greven Verlag Köln

152 Seiten mit 129 farbigen Abbildungen

Gebunden mit Schutzumschlag

Format 21 × 27 cm

29.90 Euro

ISBN 978-3-7743-0681-3

 

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Juli 3, 2017

Vorsorgevollmacht – NRW-Justizministerium informiert

Zum pflegenden Angehörigen kann man schneller werden als man glaubt: Hirnschaden nach Unfall, Wachkoma – wie geht es jetzt weiter? Auch Fälle von Altersdemenz nehmen zu. Was mache ich, wenn der Vater oder die Mutter nicht mehr in der Lage ist, ihre Dinge zu regeln, sich nicht mehr zurechtfinden?

Dagegen kann man sich nicht wappnen. Aber man kann mit geringer Mühe eine Sicherung einbauen: Mit einer Vorsorgevollmacht bestimme ich in gesunden Tagen, wer meine rechtlichen Interessen an meiner Stelle wahrnimmt, wenn ich selber nicht mehr dazu in der Lage bin.

Denn was passiert eigentlich, wenn die rechtliche Handlungsfähigkeit durch Unfall, Krankheit oder Behinderung eingeschränkt wird? Wer übernimmt dann die Rechtsgeschäfte? Diese und andere Bürgerfragen beantworten Experten am 6. Juli 2017.

In der Zeit von 15 bis 16.30 Uhr können Betroffene und Angehörige direkt Fragen stellen: per Telefon unter 0211/837-1915. Die Experten beantworten jeweils am ersten Donnerstag im Monat in der Zeit von 15 bis 16.30 Uhr Fragen zur Vorsorgevollmacht und zum Betreuungsrecht.

Weitere Informationen zum Thema sind auch im Bürgerservice des NRW-Justizportals www.justiz.nrw eingestellt. Über NRWdirekt kann zudem eine kostenlose Informationsbroschüre des Justizministeriums mit dem Muster einer Vorsorgevollmacht bestellt werden unter: 0211/837-1937.

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Juni 30, 2017

Dalida pour toujours

                                                                                      Paris Palais Galliera Dalida, Filmausschnitt zu Le Sixième Jour (Foto: Andrea Matzker)

 

Paris Palais Galliera, Originalkostüm zum Titel Salma ya Salama 1977 (Foto: Andrea Matzker)

Von Andrea Maria Matzker

Zum 30. Todestag der Sängerin und Schauspielerin Dalida hat das Pariser Modemuseum Palais Galliera drei Jahre lang eine außerordentlich umfassende Ausstellung zusammengestellt, die am 27. April im Beisein ihres Bruders Bruno Gigliotti, genannt Orlando, feierlich eröffnet wurde und noch bis zum 13. August zu sehen sein wird. Eine Hommage in dieser ausführlichen Art dürfte sehr selten sein und wird daher auch von Besuchern, die nicht als ausgesprochene Fans der Sängerin gelten oder speziell modebegeistert sind, als außerordentlich gelungen betrachtet. Das 1895 im italienischen Renaissance-Stil fertig gestellte Palais Galliera steht auf einem Untergestell der Firma Eiffel. Die Exposition ist in verschiedene Säle unterteilt, denen unterschiedliche Themenbereiche zugeordnet werden. Der erste Saal in hellblau zeigt neben vielen Fotos, Zitaten und Beschreibungen Kleider der jungen Künstlerin. Ein weiterer Saal mit vielen Gewändern zu diversen Sujets schließt sich an. Hintergrund bildet eine riesige Fotowand, die aus Schallplattentiteln als schier unendliche Collage zusammengestellt wurde. Dieser Seite gegenüber sind zauberhafte weiße Gewänder vor schwarzem Grund ausgestellt. Der große goldene Saal stellt Kostüm-Gruppen zu berühmten Chansons zusammen, die sich auf riesigen, sich langsam drehenden, goldenen Schallplatten mit Titel und Jahreszahl der großen Hits der Sängerin präsentieren. Dazu laufen Originalsongs und Interviews mit der großen Sängerin vom Band, Bildschirme zeigen ohne Pause Auszüge aus ihren Shows. Auch Anzüge aus Leder gehören zu diesem umfangreichen Fundus, Schuhe und Stiefel, Baskenmützen, Taschen, Handschuhe, Sonnenbrillen und Schmuck, allesamt nur von den größten Designern ihrer Zeit persönlich für Sie entworfen und erstellt, und alle nach Themen sehr geschmackvoll angeordnet. Der letzte Saal, bevor man das Museum verlässt, zeigt verschiedene Filmausschnitte mit ihr auf einer großen Leinwand, darunter auch ihre Darbietung als „Saddika“ im ägyptischen Spielfilm „Le Sixième Jour“ von Youssef Chahine, den sie 1986 kurz vor ihrem Tod drehte. Davor stehen die passenden Originalkostüme an hölzernen Mannequins wie lebende Figuren im Raum. Neben den obligatorischen Postkarten, dem Poster, Begleitheft und Katalog zur Ausstellung gibt es eine Sonderedition ihrer Titel und Interviews in einer Gesamtkassette und den erst kürzlich gedrehten Film zu ihrem Leben auf DVD.

Köln, im Juni 2017

                                                                                           Paris Palais Galliera Dalida (Foto: Andrea Matzker)

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Juni 26, 2017

Vortrag im Centre Charlemagne in Aachen

Vortrag im Centre Charlemagne:

Ökumene und interreligiöser Dialog

Die verschiedenen Religionen leisten ihren Beitrag zum guten Zusammenleben in der Gesellschaft. Die katholische Kirche hat sich bereits in den 1960er als Gesprächspartner in einer pluralen Gesellschaft positioniert. Und zwar nicht nur in Form einer Selbstverpflichtung, sondern als Selbstdefinition. Die Texte sind so weitreichend, dass sie auch von anderen als hilfreich anerkannt werden. Deshalb können sie heute auch Vorbild sein, für andere Institutionen in der Ökumene und im interreligiösen Dialog. Darüber spricht Salvatore Di Noia, Referent für Liturgie und Ökumene des Bistums Aachen, in seinem Vortrag „Ökumene und interreligiöser Dialog im nachkonziliaren Modus. Eine Annäherung aus katholischer Perspektive“

am Donnerstag, 29. Juni 2017,

um 18.00 Uhr

im Auditorium des Centre Charlemagne – Neues Stadtmuseum Aachen

Katschhof 1, 52062 Aachen

Nur Museumseintritt

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Aachen – Vortrag über Thomas Paier

„Unser Museum ist die Stadt“

Vortrag von Thomas Paier im Ludwig Forum Aachen

 

1989 hielt Klaus Paier im Aachener Kunstverein einen Vortrag über seine Wandbilder. Der Vortrag ist im Nachlass des Künstlers vollständig dokumentiert und wird an diesem Abend von seinem Bruder Thomas Paier als Reenactment erneut gehalten.

 

Donnerstag, 29. Juni 2017,

18.30 Uhr

Ludwig Forum für Internationale Kunst

Jülicher Str. 97-109

52070 Aachen

 

Eintritt frei!

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Aachen: Führung durch das Grashaus

Noch Plätze frei!

Kostenlose Führungen durch das Grashaus – Station „Europa“ der Route Charlemagne

 

„Das Grashaus – Im Wandel der Zeiten“

Samstag, 01.07. / 08.07. / 15.07. /  22.07. / 29.07.2017 jeweils um 15.00 Uhr

Treffpunkt: Fischmarkt 3, Eingang im Hof

Kein Eintritt

Da die Teilnehmerzahl begrenzt ist, wird um Anmeldung bis spätestens zwei Tage vorher gebeten unter

Tel.: +49 241 432-4998

Fax: +49 241 432-4989

museumspaedagogik@mail.aachen.de

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Mai 13, 2017

Höhner Rockin Roncalli Show in Köln

Foto: die Kölner Kultband „Höhner“ (Aufnahme, copyright: Christian Dick)

Foto: zweiter von rechts Henning Krautmacher, Sänger der Höhner (Aufnahme, copyright: Christian Dick)

„Funambola – Capriolen des Lebens“ – so heißt die neue „Höhner Rockin Roncalli Show“, die im Rahmen des 40jährigen Jubiläums des Circus Roncalli bis zum 28. Mai in Köln-Deutz gegenüber der Design Post in unmittelbarer Nähe der Kölner Messe dargeboten wird.

Seit 16 Jahren präsentiert die Kölner Kultband „Höhner“ regelmäßig und mit sehr großem Erfolg gemeinsam mit dem Circus Roncalli neue Shows. Die Höhner hauchen zusammen mit dem Circus Roncalli dem Mythos „Funambola“ Leben ein.

Bei der Premiere am 10. Mai 2017 gab es frenetischen Beifall. „Funambola“ kommt aus dem Italienischen und bedeutet Seiltanz. Dieses Leitmotto inspirierte die Höhner und den Circus Roncalli, die ein Symbol für das Kölner Lebensgefühl darstellen, zu der neuen Show. Die jongliert mit den „Capriolen des Lebens“, so der Untertitel, und widmet sich musikalisch-artistisch den großen und kleinen Gegensätzen, die unser Leben im Gleichgewicht halten.

Hier eine Fotostrecke mit Impressionen.

Fotos, copyright: Christian Dick

Folgende Premierengäste waren insbesondere begeistert:

Foto: Verstehen Sie Spaß?-Moderator Guido Cantz (Aufnahme, copyright: Christian Dick)

Foto: der Kölner Dom- und Stadtdechant Robert Kleine und Dompropst Gerd Bachner (Aufnahme, copyright: Christian Dick)

Weitere Informationen sind auf folgender Internetseite zu finden: hoehner-rockin-roncalli.de/

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Mai 12, 2017

Bundesrat beschließt NRW-Gesetzesentwurf zum Überrumpelungsverbot für Telefonwerber

Das NRW-Justizministerium teilt mit:

Der Bundesrat hat dem Gesetzesentwurf aus Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg zur Stärkung des Verbraucherschutzes bei Telefonwerbung zugestimmt, mit dem unerlaubter Telefonwerbung jetzt endgültig der Stecker gezogen werden soll. Seit 2009 sind unerlaubte Werbeanrufe verboten, aber nur wenige halten sich an das Verbot. Die Bundesnetzagentur verzeichnete 2016 ein Rekordkoch an Beschwerden von Verbrauchern über unerlaubte Werbeanrufe. Der Grund: Ein geschlossener Vertrag am Telefon ist wirksam und das Geschäft deswegen für Telefonwerber nach wie vor attraktiv. Mit dem NRW-Gesetzesentwurf soll das anders werden und ein am Telefon geschlossener Vertrag nur noch dann wirksam sein, wenn der Verbraucher ihn schriftlich oder per E-Mail bestätigt.

 Justizminister Thomas Kutschaty sieht jetzt den Bundestag in der Pflicht: „Der Bundestag muss den Entwurf schnell umsetzen, damit Verbraucher am Telefon nicht weiter hemmungslos über den Tisch gezogen werden, obwohl das verboten ist. Die neuen Zahlen der Bundesnetzagentur sind alarmierend. Denn die Dunkelziffer liegt noch deutlich höher. Auch die Bußgelder, die verhängt worden sind, haben sich als wirkungslos erwiesen. Denn der Profit der Telefonwerber, die auf wirksame Verträge über Handys, Zeitungsabonnements, Versicherungen oder Urlaubsreisen pochen können, ist schlicht zu hoch. Ein Vertrag, der am Telefon geschlossen wird, darf deshalb zukünftig nur noch mit einer schriftlichen Bestätigung des Verbrauchers wirksam sein. Das sieht unser Gesetzesentwurf vor.“

 Nach Angaben der Bundesnetzagentur gingen im Jahr 2016 insgesamt 220.000 Verbraucheranfragen und -beschwerden im Telekommunikationsbereich ein, nach 178.000 Beschwerden im Jahr 2015 und 139.000 Beschwerden im Jahr 2014. Zugleich wurden Rekordbußgelder von 900.000 Euro verhängt. Werden Verbraucher ohne deren ausdrückliche vorherige Einwilligung zu Werbezwecken angerufen, ist das bislang gesetzlich zwar verboten. Der am Telefon geschlossene Vertrag bleibt dennoch wirksam. Der Verbraucher hat nur die Möglichkeit, einen Verstoß gegen das Telefonverbot bei der Bundesnetzagentur anzuzeigen, die ein Bußgeld bis 300.000 EUR verhängen kann. Das soll sich durch den Gesetzesentwurf ändern.

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